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Jette von Enckevort

Verkehrsausschuss

Der Verkehrsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft befasst sich mit Belangen rund um den motorisierten Verkehr, den Radverkehr, den öffentlichen Nahverkehr sowie den Luft- und Schienenverkehr aktuell beschäftigt uns zum Beispiel in Hamburg die U4 oder auch das Thema Busoptimierung, der Ausbau von Velorouten sowie die Förderung von Verkehrsmitteln mit alternativen Antriebsformen ohne Emissionen. Der Bau und die Instandhaltung von Straßen genauso wie die Ausrichtung und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs kommen in diesem Ausschuss auf die Tagesordnung.

Für den Bezirk Hamburg-Mitte sind im Moment die Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße  und die Planungen zur Hafenquerspange von großer Bedeutung.

Ausschuss für Justiz und Datenschutz

Der Ausschuss für Justiz und Datenschutz befasst sich mit Themen rund um die Hamburgische Justizpolitik, föderative Angelegenheiten und dem Datenschutz. Gerade stärkten wir die Position des Datenschutzbeauftragen, da in der heutigen Zeit mit „Social Media“ das Themen stärker in den Vordergrund gerückt werden muss und ein gestärkter Datenschutzbeauftragter unabdingbar ist. Außerdem befassen wir uns mit dem Strafvollzug und der nötigen Reform dessen, der Arbeit der Justiz und der Verwaltung in der Freien und Hansestadt und der sinnvollen Verstärkung der personellen Ressourcen.